AGB

§ 1 GELTUNGSBEREICH

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Maris Flaggen GmbH (nachfolgend auch Anbieter genannt) und dem Besteller (auch für alle zukünftigen Geschäfte) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn die Zustimmung erfolgt schriftlich durch Maris Flaggen GmbH.

2. Der Kunde versichert, dass er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist und dass er, sofern er als Vertreter handelt, über entsprechende Vertretungsmacht verfügt.

3. Das Widerrufsrecht nach §3 ist nur für Verbraucher (d.h. einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES UND RÜCKTRITT

1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Käufer wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2. Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

3. Maris Flaggen GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung. Die Annahme erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der bestellten Ware und ihrer Lieferbarkeit. Sollte es Maris Flaggen GmbH nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall darüber informiert.

4. Alle von Maris Flaggen GmbH genannten Preise auf den Produktseiten sind freibleibende Bruttopreise. Die Transport- und Verpackungskosten sowie die zum Zeitpunkt der Lieferung gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer werden hinzugerechnet.

5. Maris Flaggen GmbH nimmt die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website an, ist aber nicht verpflichtet, jede Bestellung anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website ist Maris Flaggen GmbH zum Rücktritt berechtigt. Ebenso behält Maris Flaggen GmbH sich vor, Aufträge und bereits geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten Daten ein gegen die deutsche und europäische Rechtsordnung oder gegen ethische Grundwerte verstoßener Inhalt zu erkennen ist.

6. Die Zahlung erfolgt in EURO und kann per Vorauskasse oder PayPal erfolgen.

7. Der Kunde erkennt mit dem Absenden der Bestellung die für den Online-Shop geltenden Geschäftsbedingungen als maßgeblich an.

8. Maris Flaggen GmbH behält sich das Eigentum- und Urheberrecht an allen, von ihr abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschläge sowie dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Dateien vor. Der Auftraggeber darf diese Gegenstände ohne ausdrückliche Zustimmung von Maris Flaggen GmbH weder als solche noch inhaltlich oder auch nur in Teilen Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte benutzen oder vielfältigen.

§ 3 AUFTRAGSUNTERLAGEN, DRUCKDATEN, URHEBERRECHTE, SCHUTZRECHTE

 1. Bei Anfertigung von Artikeln nach Vorlagen des Käufers behalten wir uns geringe Abweichungen in der Darstellung und in der Farbe, bedingt durch die technischen Möglichkeiten im Textildruck und dem unterschiedlichen Farbausfall bei verschiedenen Grundmaterialien vor. Auch bei derartigen Abweichungen liegt eine vertragsgemäße Leistung vor. Dasselbe gilt auch für Abweichungen zwischen etwaigen Andruckmustern und dem Seriendruck sowie bei Folgeaufträgen.

 2. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten nach Vorlagen des Käufers übernehmen wir keine Haftung. Der Käufer haftet für die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen bei Veröffentlichung freigegebener Auftragsarbeiten. Der Käufer stellt uns von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Der Käufer versichert, dass er zur Verwendung aller uns übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Wir übernehmen keine Verpflichtungen, diesen Sachverhalt zu prüfen. Sollte der Käufer entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt er uns von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Eine eventuelle Verletzung von Urheber- oder Schutzrechten Dritter geht bei Arbeiten nach Vorlagen des Käufers zu dessen Lasten.

3. Für eingesandte Druckvorlagen, Originale und sonstige Gegenstände haften wir bei Beschädigung und Verlust nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Speziell angefertigte Zeichnungen und Druckvorlagen bleiben unser Eigentum, auch wenn der Käufer einen Kostenanteil bezahlt hat. Bei Folgeaufträgen stehen diese dem Kunden für einen angemessenen Zeitraum zur Verfügung.

4. Wenn wir mehrere Dateiformate erhalten, gehen wir davon aus, dass wir eine beliebige davon wählen können. Bitte geben Sie daher explizit an, wenn eine bestimmte Datei für den Druck genutzt werden soll.

§ 3 LIEFERUNG

1. Sofern nicht andere Vereinbarungen getroffen sind, erfolgt die Lieferung ab Lager, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

2. Eine Lieferung ist nicht möglich an Postfächern und Packstationen.

3. Als Liefertermine gelten die Arbeitstage von Montag bis Freitag (Samstag, Sonntag und alle Feiertage ausgeschlossen).

4. Die Lieferung erfolgt an eine Anschrift. Bei mehreren Anschriften erhöhen sich die Versandkosten anhand der Anzahl der Versandadressen.

5. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung unser Haus verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

6. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. In der Regel beträgt die Lieferzeit ca. 5-10 Arbeitstage. Der genannte Liefertermin gibt in der Regel den Versandtermin ab Werk an.

7. Falls eine Sendung nicht bei Ihnen eintrifft, nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf (info@flaggen.de). Meist handelt es sich um zurückgegangene, nicht abgeholte Lieferungen, erfolglose Zustellversuche, bei der Post vermisste Sendungen oder Sendungen, die bei Nachbarn ohne Benachrichtigung abgegeben wurden.

 § 4 WIDERRUFSRECHT

Wenn der Kunde ein Verbraucher ist und die Ware unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. E-Mail, Internet, Brief) erworben hat, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß den folgenden Bestimmungen zu:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Maris Flaggen GmbH, Schwarzer Kamp 3, 27383 Scheeßel, Tel. 04263 / 94060, info@flaggen.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das im Warenshop beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT

1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Sie darf weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Soweit die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußert wird, tritt der Käufer bereits hiermit im Voraus die Kaufpreisforderung sicherungshalber an uns ab.

§ 8 DATENSCHUTZ

Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Maris Flaggen GmbH ausdrücklich zu, soweit für die interne Abwicklung notwendig.

§ 9 ANWENDWARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. Für Unternehmer, Kaufleute und juristische Personen ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten  für beide Teile Rotenburg/Wümme. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 10 HAFTUNGSAUSSCHLUSS

1. Inhalt des Onlineangebotes

Maris Flaggen GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Maris Flaggen GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens von Maris Flaggen GmbH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Maris Flaggen GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Maris Flaggen GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Maris Flaggen GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Maris Flaggen GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat Maris Flaggen GmbH keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich Maris Flaggen GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Anbieter eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung unserer Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

§ 11 GEWÄHRLEISTUNG

1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.

2. Der Verbraucher verpflichtet sich, offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von einem Monat ab Erhalt der Ware Maris Flaggen GmbH schriftlich anzuzeigen. Kaufleute findet die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB Anwednung.

3. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr.

4. Maris Flaggen GmbH gewährleistet, dass die Ware im Wesentlichen der betreffenden Produktbeschreibung entspricht und frei von Material- und Produktfehlern ist. Maris Flaggen GmbH übernimmt keine Gewährleistung für natürlichen Verschleiß durch Witterungsbedingungen, bei unsachgemäßem Gebrauch oder falscher Pflege und Handhabung. Abweichungen in Druck, Farbe, Struktur oder Größe sind technisch bedingt oder materialbedingt möglich und gelten nicht als Mange.

5. Bei der Lieferung von Fahnenmasten, Displays, Beachflags und anderen aufzustellenden Produkten übernimmt Maris Flaggen GmbH keinerlei Haftung für die Statik, die Befestigung bzw. den Untergrund. ob die technischen Voraussetzungen für die Montage vorliegen, ist Sache des Kunden.

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Verantwortlich für den Inhalt:

Kirstin Knispel
Maris Flaggen GmbH
Schwarzer Kamp 3
27383 Scheeßel

Tel. 04263 - 94090
E-Mail: info@flaggen.de

Handelsregister Walsrode HRB B70280
UST.Ident.-Nr. DE116326849
Steuernummer 40/205/02209

Stand Juli 2016